Gefährder sind Person, von welchen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgehen könnte. Die Politik eines Herbert Kickl, der der Politik den Primat gegenüber der Rechtsstaatlichkeit einräumen will, sollte ausreichen, ihn als Gefährder einzustufen. Jedenfalls sollte er zum Fall für den Verfassungsschutz werden. mehr »
Könnte es sein, dass Abgeordnete und Minister der ÖVP / FPÖ in Österreich oder Parteigänger und Abgeordnete der AfD in Deutschland einfach nur ein Problem mit der Semantik des Begriffs Rechtsstaatlichkeit haben? mehr »
Kirchen versagen in zentralen Grunddiensten: Kranken die Krankensalbung spenden, denen die Vergebung suchen die Beichte abnehmen und die Trauernden trösten. Es scheint, dass solche Aufgaben für viele Priester zu unattraktiv sind, um sie leisten zu wollen. mehr »
Täter Opfer Umkehr - Können eine säumige Gesetzgebung und ein irregeleiteter Legalismus abseits von vernünftigem Rechtsempfinden zur Gefahr einer Instrumentalisierung der Rechtsprechung im Sinne einer Täter-Opfer Umkehr führen? 5 Handlungsbedarfe . Der Fall Sigrid M. mehr »
Im steten Taktieren opportunistischer Anpassung und immer wieder neuer Skandale ist die Kirche als gesellschaftliche Kraft nahezu verschwunden. Sie ist unglaubwürdig geworden. Besitzstandswahrer und Vermögensverwalter. mehr »
Herr Kurz und Herr Kickl haben ganz offensichtlich einen Faible für Symbolpolitik - Ihren Kampf gegen Kopftücher haben beide und ihre Klientelen aber nicht wirklich durchdacht und wohl auch nicht verstanden, dass die Verkürzung auf eine Propagandaparole mehr über ihren Bildungs- und Reflexionshorizont aussagt, als ihnen lieb sein mag. mehr »
Israel ist zunächst ein Staat wie jeder andere auch. Es gibt kein völkerrechtliches Privileg, das dem Staat Israel gegenüber anderen völkerrechtlich anerkannten Staaten quasi Sonderrechte einräumen würde. Dass sich der Staat Israel seine Territorialansprüche aus seiner Religion ableitet, ist völkerrechtlich irrelevant. mehr »
Die „Sicherheit und der Schutz des Staates Israel” sei in Österreich „Staatsräson”. Wäre es nicht angemessener, den Kampf gegen Antisemitismus zur Staatsräson zu machen und damit auch ein Bekenntnis dafür abzulegen, dass das auch den Kampf gegen den Antisemitismus im eigenen Land einschließt? mehr »
Österreich - Die geplante und im Koalistionsvertrag von ÖVP-FPÖ vereinbarte Reform der Arbeitslosenbezüge (Arbeitslosengeld Neu, bzw. Kurz IV), die Abschaffung des sog. Notstands und eine bundeseinheitliche Neuregelung der Mindestsicherung ist nicht anders zu werten, als ein Versuch der Demontage des Sozialstaats und Aufkündigung des Prinzips Solidarität. mehr »
Wird die Datenschutzbehörde in Österreich einem zeitgemäßen Amtsverständnis und den Herausforderungen der DSGVO gerecht? Die Datenschutzbehörde sieht sich derzeit noch ausschließlich als Vollzugsbehörde. mehr »
Österreich stimmte zusammen mit Slowenien als einzige Mitgliedsstaaten der EU gegen die Datenschutz Grundverordnung. Diese Haltung scheint sich im Datenschutzgesetz fortzusetzen. Hier zeichnen sich Sonderwege Österreichs ab. mehr »
Gewissermaßen als neue Marke habe ich fokus.genba angelegt. Dort werden ausschließlich Themen zu spezifischen Beratungsleistungen veröffentlicht, die speziell für Unternehmen und Organisationen mit einem ausgesprochenen Kunden-Fokus interessant sein dürften. mehr »
Neugierige, schaulustige Menschen, die sich von Unfällen, Bränden und Katastrophen magisch angezogen fühlen, zücken ihre Smartphones, machen Selfies an Brand- und Unglücksorten und reagieren ganz aggressiv darauf, wenn Einsatzkräfte sie zurück drängen. Symptome einer zunehmend voyeuristischen, dissoziativen Störung, deren Ursache durchaus in gesellschaftlichen Entwicklungen liegen mag. mehr »
Beim Identitätsdiebstahl eignet sich jemand, zumeist in krimineller Absicht, die Identität eines anderen an. In der digitalen Welt ist das eine nur noch mittelschwere Herausforderung. Wer sich glaubhaft als ein anderer ausgeben kann, kann auf dessen Kosten leben, Verträge schließen, kriminelle Handlungen begehen und vor allem auf fremde Rechnung konsumieren. Man könnte von Hijacking einer Identität sprechen. Mit Adobe VoCo wird es noch leichter, sich jemand anderer auszugeben. mehr »
Werbemüll und Malvertising - Es gibt noch Zeitgenossen, die ohne Werbeblocker und Filter im WorldWideWeb surfen, sich mit Werbung zumüllen lassen und ein hohes Risko in Kauf nehmen, sich über Malvertising Schadprogramme auf den Computer zu holen. Mit wenigen Tools und einer guten halben Stunde Aufwand kann man schon viel erreichen. mehr »