Eine Pandemie wird instrumentalisiert, nicht nur um demokratische Standards und Freiheitsrechte zu beschneiden, sondern auch um Ethik und Moral einer pragmatischen Praxis zu unterwerfen und damit zur Disposition zu stellen. mehr »
Tag: "Rechtsstaatlichkeit"
Könnte es sein, dass Abgeordnete und Minister der ÖVP / FPÖ in Österreich oder Parteigänger und Abgeordnete der AfD in Deutschland einfach nur ein Problem mit der Semantik des Begriffs Rechtsstaatlichkeit haben? mehr »
Gefährder sind Person, von welchen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgehen könnte. Die Politik eines Herbert Kickl, der der Politik den Primat gegenüber der Rechtsstaatlichkeit einräumen will, sollte ausreichen, ihn als Gefährder einzustufen. Jedenfalls sollte er zum Fall für den Verfassungsschutz werden. mehr »