Die Dynamik im Bereich staatlicher Cyber-Propaganda ist beachtlich. Es besteht Handlungsbedarf, jedoch nicht auf Kosten und zu Lasten der Bürgerfreiheiten. Es darf keinen Vorwand geben, bei der Bekämpfung von Cyber-Propaganda auch unliebsame Meinungen und Netzwerke von Bürgern zu unterdrücken. mehr »
Kategorie: "Medien"
Täter Opfer Umkehr - Können eine säumige Gesetzgebung und ein irregeleiteter Legalismus abseits von vernünftigem Rechtsempfinden zur Gefahr einer Instrumentalisierung der Rechtsprechung im Sinne einer Täter-Opfer Umkehr führen? 5 Handlungsbedarfe . Der Fall Sigrid M. mehr »
Urheberrechte und Leistungsschutzrechte sind eine komplexe Materie. Viele Vewertungsgesellschaften nutzen ein Erlösmodell, das den Anforderungen einer digitalen und sozialen Wirklichkeit kaum gerecht wird. Was analog funktionierte, holpert heftig in der digitalen Welt. mehr »
Der Schock darüber, wie es einem Rüpel wie Donald Trump gelingen konnte, die Präsidentschaftswahlen zu gewinnen, brachte Facebook erneut in Verdacht, auf die Meinungsbildung von Nutzern des Sozialen Netzwerks Einfluss zu nehmen.
Die EU und ihre Mitgliedsstaaten sind gefordert. mehr »
Meinungsfreiheit ist als Menschenrecht in Artikel 19 garantiert. Was Gerichte als Meinung allerdings gelten lassen, ist eine ganz andere Sache. Meinung scheint Gegenstand einer Rechtsfeststellung. Das dürfte aber nicht das sein, was den Autoren der Menschenrechtscharta vorschwebte. mehr »