Israel hat in einem Akt aggressiver Zensur Einfluss auf die Gedenkfeier zur Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald vor 80 Jahren genommen. Der massive Druck führte zur Ausladung Omri Boehms. Eigentlich ein Eklat. Die Deutsche Außenpolitik reagiert nicht. mehr »
Kategorie: "Politik"
Es ist ein massiv ideologisch vermintes Terrain, über eigene Ängste und Sorgen zu sprechen, sofern es sich um gesellschaftliche Entwicklungen handelt. Sorgen und Ängste sind keine rationalen Größen und deshalb ist ihnen mit Abwiegeln nicht beizukommen. Sie müssen ernst genommen werden. mehr »
Rechtsextremer Nationalismus bringt eine AfD und ultraradikale Regierungsparteien in Israel in enge Nachbarschaft. Das verhilft der AfD und anderen rechtsradikalen Parteien dazu, den Vorwurf, antisemitsch zu sein, abzuwehren. Da hofft der Sohn des israelischen Regierungschefs, dass Europa wieder christlich werde - Eine verstörende Forderung, denn sie bedeutet, dass Juden aus Europa nach Israel auswandern sollten und Muslime vertrieben. Von solchen Leuten heißt es Abstand halten. mehr »
Österreich in das einzige Land in Europa, in welchem es noch eine Amtsgeheimnis gibt. Nicht selten mutet dieses Amtsgeheimnis an wie die Omerta bei der Mafia. Das aber ist weder zeitgemäß noch rechtsstaatlich nachvollziehbar. mehr »
Denkzettel verpassen ist ein weit verbreitetes häufig selbstgerechtes Verhaltensmuster. Bei Denkzettelwahlen gleicht das einem Russischen Roulette. Wie die Geschichte zeigte, kann eine Denkzettelwahl radikale Parteien an die Macht bringen, die das demokratische System zu einem autoritären Staat umbauen können, ohne dass Bürger:innen nochmals die Chance auf eine Wahlkorrektur bekommen. mehr »
‚Die Post Zustellung ist auf den Hund gekommen’ oder ‚Das Post Preis Service Paradoxon’. Während die Preise beim Brief- und Paketversand für Privatkunden ständig steigen, sinkt umgekehrt proportional die Servicequalität ins Bodenlose. mehr »
Die Europäische Union (EU) der siebenundzwanzig Staaten will der Ukraine und Moldau Kandidatenstatus verleihen und damit einen Prozess in Gang bringen, an dessen Ende eine Vollmitgliedschaft in Aussicht gestellt wird. Montenegro und Serbien sollen gar als Vollmitglieder in die EU aufgenommen werden. Damit kommen Trojanische Pferde in die EU, die das Friedensprojekt zwangsläufig sprengen werden, sofern nicht zuvor zwingende Reformen durchgeführt wurden. mehr »
Die nomokratische Bürokratie ist ein Sargnagel für Demokratien. Eine überbordende Verrechtlichung der Gesellschaft, die es Bürgern kaum mehr möglich macht, ihre Rechte selbst wahrzunehmen, in Verbindung mit einer abgehobenen, selbstreferentiellen Legistik, führt zwangsläufig zur Beschädigung der Demokratie. mehr »
Rechtsstaatlichkeit in Demokratien ist schon länger keine Selbstverständlichkeit mehr. Selbst innerhalb der EU sind Mitgliedsstaaten wie Polen, Ungarn aber auch Tschechien, Slowenien und andere dabei die liberalen Demokratien in ihren Ländern in autoritäre, illiberale Staatssysteme zu transformieren. Österreich unter der türkisen ÖVP schwächt gerade den Rechtsstaat durch öffentliche Desavouierung seiner Organe. mehr »
In der Politik ist der Begriff "Humankapital" in den letzten Jahren an und in Mode gekommen. In Verbindung mit einem neoliberalen, meritokratischen Mindset gerät der Gebrauch des Begriffs Humankapital zu einem zynischen Instrument der Weglegung Benachteiligter, darunter von Analphabeten. Das politische Versagen in der Bildungspolitik wird den Opfern dieser Politik angelastet. mehr »
Analphabetismus ist weiter verbreitet, als man es sich in Österreich eingestehen möchte. Etwa 12 Prozent der Österreicher*innen, bzw. 15 Prozent der in Österreich lebenden Menschen sind Analphabeten, dh. sie haben große Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben. Während die Zahl der Akademiker stark zunimmt, bleibt Analphabetismus in Österreich seit vielen Jahren eine gleichbleibende Herausforderung. mehr »
Nach aktuellen höchstgerichtlichen Urteilen des VwGH und BVwG wird in Österreich faktisch die Strafverfolgung bei Datenschutzvergehen von Unternehmen (juristische Personen) nicht nur erschwert, sondern praktisch unwahrscheinlich. Das Datenschutzrecht wird dadurch massiv geschwächt und in Bezug auf Strafverfolgung praktisch ausgehebelt. mehr »
Der Eindruck, dass Parteien und Poltiker*innen, Interessensverbände und Lobbys in Österreich nach dem Leitspruch handeln „Ich mach' mir die Welt - widdewidde wie sie mir gefällt ... ” drängt sich immer wieder auf. Selbst im Bereich der Gesetzgebung. mehr »
Verschwörungstheorien sind Brandbeschleuniger gesellschaftlicher Entropie, destruktive Interventionen von Menschen, die nicht wissen was sie tun, auch wenn sie vom Gegenteil überzeugt sind. Sie finden Verbreitung vor allem unter Menschen bestimmten Schlags, beziehungsweise solchen mit bestimmten Psychogrammen. mehr »
Eine Pandemie wird instrumentalisiert, nicht nur um demokratische Standards und Freiheitsrechte zu beschneiden, sondern auch um Ethik und Moral einer pragmatischen Praxis zu unterwerfen und damit zur Disposition zu stellen. mehr »