Blickpunkte

Täter Opfer Umkehr - Können eine säumige Gesetzgebung und ein irregeleiteter Legalismus abseits von vernünftigem Rechtsempfinden zur Gefahr einer Instrumentalisierung der Rechtsprechung im Sinne einer Täter-Opfer Umkehr führen? 5 Handlungsbedarfe . Der Fall Sigrid M. mehr »

Meinungsfreiheit ist als Menschenrecht in Artikel 19 garantiert. Was Gerichte als Meinung allerdings gelten lassen, ist eine ganz andere Sache. Meinung scheint Gegenstand einer Rechtsfeststellung. Das dürfte aber nicht das sein, was den Autoren der Menschenrechtscharta vorschwebte. mehr »

Meinungsfreiheit und Soziale Medien - Ein Gerichtsurteil des Landesgerichts Linz könnte weitreichende Folgen auf die Nutzung des Internets, insbesondere des Social Web haben, nachdem jeder Link auf eine Seite bedeute, sich die Inhalte der verlinkten Seite aber auch aller anderen Unterseiten zu eigen zu machen und damit zu verbreiten. Dabei genüge es schon, wenn nur eine nicht betroffene Person das Posting, bzw. den Tweet oder die Statusmeldung lese, bzw. gesehen habe. mehr »