Blickpunkte

Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht

Artikel 19 der Menschenrechtscharta formuliert unmissverständlich:

„Jedermann hat das Recht auf unbehinderte Meinungsfreiheit. Dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.”

 … aber

Es gibt wohl kaum Rechte, die, da sie die Interessen anderer berühren können, nicht mehr oder weniger Einschränkungen unterworfen werden. Und ganz offenbar ist das auch bei Menschenrechten so. Es sind in der Pragmatik also eher bedingte Menschenrechte. Je nachdem, wessen Interessen durch die Ausübung eines Menschenrechts berührt werden, können Reaktionen ausbleiben oder teilweise sehr heftig ausfallen.

Ganze Geschichte »

Zu Fragen der Meinungsfreiheit in Sozialen Medien hat eine Wiener Rechtsanwältin in den Salzburger Nachrichten eine wenig nachvollziehbare Position bezogen. Grund genug, darüber nachzudenken, wie es in Österreich um Meinungsfreiheit generell und in Sozialen Medien insbesondere steht.

Meinungsfreiheit ist in Österreich ein gefährdetes Gut

Österreich findet sich seit Jahren auf den Spitzenplätzen der vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen Verletzung des Rechtes auf freie Meinungsäußerung verurteilten Länder. Das scheint in Österreich aber kaum jemanden zu bekümmern, weder die Politik noch die Zivilgesellschaft. Seit 2009 die DIE PRESSE titelte: „Österreich verstößt am öftesten gegen Meinungsfreiheit. Kein Land in der EU wurde in den vergangenen zehn Jahren öfter vom Menschenrechts-Gerichtshof verurteilt.”↑ hat sich die Situation nicht wirklich verbessert.

Ganze Geschichte »