Bürgerforen als Modelle lokaler Mitbestimmung

Bürgerbeteiligung Subsidiarität

Anlässlich einer Gemeinderatssitzung am 16. September 2021 monierte ein Gemeinderat, dass der Ort Wegscheid wieder einmal zu kurz käme und man doch endlich auch etwas für Wegscheid tun müsse. Bei 84 Ortsteilen in der Marktgemeinde Markt Wegscheid gerät der Gemeindeteil Wegscheid sicherlich häufiger ins Hintertreffen, anders, als vor der Gebietsreform, wo der Ort Markt Wegscheid im Wesentlichen die Gemeinde Wegscheid war. Ähnlich wird es wohl anderen Gemeindeteilen gehen, wie Kasberg, Turnreuth, Wildenranna et cetera. Ein Gemeinderat bestehend aus 21 Gemeinderätinnen soll die Interessen aller 84 Orte vertreten. Da liegt es auf der Hand, dass Bürgerinnen der Gemeinde nicht selten das Gefühl haben, nicht gehört und vertreten zu werden.

Bürgerbeteiligungs- und Partizipationsmodelle könnten hier einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Situation leisten, wären ein Schritt in Richtung Gemeinde, fit für die Zukunft im Miteinander.

Stellen Sie sich vor, es gäbe in jeder der früheren Gemeinden Wegscheid, Kasberg, Thalberg, Wildenranna, Eidenberg, Meßnerschlag, Möslberg und Thurnreuth jeweils regelmäßig Bürgerversammlungen, über die jährlich durch die Gemeinde als Mindestverpflichtung abzuhaltende Bürgerversammlung hinaus. Hier könnten wichtige Themen und Anliegen gesammelt und diskutiert werden und dann an den Marktgemeinderat der Marktgemeinde Markt Wegscheid weitergeleitet werden. Die Reihung und Gewichtung der Themen lägen dabei bei den informellen Bürgerversammlungen.

Mit den informellen Bürgerversammlungen würde zum Ausdruck kommen, dass die Bewohner*innen der ehemaligen Gemeinden gesehen werden, ihre Anliegen und Anregungen Ernst genommen werden. Diese Wertschätzung würde den Zusammenhalt in der „Großgemeinde” befördern und zugleich die Gemarkungen aufwerten.

Damit niemand Angst oder Bedenken haben müsste, könnte man diese selbst organisierten, informellen Bürgerversammlungen beispielsweise „Offene Bürgerversammlung” nennen. Der Name ist letztlich nicht so wichtig. Stößt sich auch daran jemand, dann kann man das auch „Bürgerstammtisch” oder „Bürgerforum” nennen, oder sonst wie. Worauf es ankommt ist ein regelmäßiges Zusammenkommen von Bürger*innen ehemaliger Gemeinden, um gemeinsame Anliegen zu besprechen und zu vereinbaren, welche davon an den Marktgemeinderat Markt Wegscheid zur Befassung weitergereicht werden sollen.

Zumeist gibt es diese „Bürgerstammtische” schon, denn man setzt sich zusammen und diskutiert über das, was sich tut oder tun sollte, ganz informell und privat. Es wäre nun wichtig, diesen informellen Runden eine subsidiäre Verantwortung, d.h. Bürgerbeteiligung zuzugestehen, sie damit stärker in die Gemeindeagenden einzubinden. Damit wären natürlich nicht automatisch die dominanten Ortsgruppen von Parteien gemeint, vielmehr eine Versammlung aus allen politischen Kräften am Ort, auch von Bürgerinnen, die keiner Partei zugehören und unabhängig sind, aber etwas zu sagen haben. Es müssten dabei auch nicht immer dieselben Personen tätig sein, sondern eben die Bürgerinnen, die ein Anliegen haben und die sich dazu äußern wollen. Keinesfalls sollte aus diesen „Bürgerforen” eine Art kleiner Gemeinderat aus Funktionären entstehen. Funktionäre waren in diesen „Bürgerforen” nicht gefragt.

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